Landeswahlbehörde

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Landeswahlbehörde LAD Dr. Dieter Platzer, Mag. Gerhard Jesernig

Der für Wahlen zuständigen Unterabteilung des Landes fällt schon Monate vor und mehrere Tage nach einer Wahl viel an verantwortungsvoller Organisationstätigkeit zu. Geleitet wird sie von Gerhard Jesernig, der auch Stellvertreter des Vorsitzenden der Landeswahlbehörde, Landesamtsdirektor Dieter Platzer, ist.

Die beiden Landesexperten berichten, welchen genau vorgegebenen und streng kontrollierten Weg die abgegebenen Stimmzettel nach Wahlschluss gehen. Und Jesernig kann dazu mit einer beeindruckenden Zahl aufwarten: „Insgesamt sind bei einer Wahl rund 8.000 Personen im Einsatz. Viele davon ehrenamtlich.“ Für die Auszählung müssen alle Wählerinnen und Wähler das Wahllokal verlassen, wie Jesernig erklärt. Von der Wahlbehörde wird nun die Urne ausgeleert und sie beginnt zu zählen. Jede bei der Wahl angetretene Partei darf zwei Zeugen pro Wahllokal entsenden. Die Ergebnisse aus dem Sprengel werden an die Gemeindewahlbehörde weitergeleitet, die dann das gesammelte Gemeindeergebnis elektronisch an die Landeswahlbehörde übermittelt. In jedem Sprengel muss eine sogenannte Niederschrift erfolgen – Am nächsten Tag überprüft die Bezirkswahlbehörde, ob sie dem sonntags gemeldeten Ergebnis entspricht. Von den Bezirkswahlbehörden werden außerdem die Briefwahlergebnisse ermittelt.

Die Gemeindeergebnisse werden von der Landeswahlbehörde gesammelt und zum Gesamtergebnis für Kärnten zusammengefasst. Hier erfolgt auch die entsprechende Mandatsermittlung. Der Landeswahlbehörde gehören neben Platzer und Jesernig noch drei vom Gerichtspräsidenten entsandte Berufsrichter sowie neun nach der Stärke der letzten Landtagswahl ermittelte Beisitzer an. Das sind konkret vier Personen von der SPÖ, eine von der ÖVP, zwei von der FPÖ und jeweils eine Person von den Grünen und vom Team Kärnten. „Drei, vier Tage nach der Wahl geben wir als Landeswahlbehörde das endgültige Ergebnis bekannt“, kündigt Platzer an.

Und was passiert mit den vielen Wahlzetteln und Unterlagen? – Laut Jesernig kommt alles in einen Wahlakt, der versiegelt bis zum Ende der Einspruchsfrist vor dem Verfassungsgerichtshof aufbewahrt wird. „Danach wird alles geschreddert“, sagt er.

Platzer und Jesernig geben ihre Stimmen übrigens beide auf die traditionelle Art und Weise ab. Sie gehen am Wahlsonntag früh morgens in ihr jeweiliges Wahllokal, auch um damit bewusst ein demokratiepolitisches Zeichen zu setzen. Beide sind sich sicher, dass wir trotz der voranschreitenden Digitalisierung noch länger auf Papier wählen werden. Platzer kann sich „E-Voting“ erst bei 200 Prozent Sicherheit vorstellen. Für Jesernig schafft der Schritt zur Wahlurne mehr Demokratiebewusstsein, mehr Sicherheit und schließt Manipulationen praktisch aus. Platzer fällt sogar eine Anekdote um Bill Gates ein, den er bei einer Veranstaltung in Wien zu „E-Voting“ befragen konnte. „I like everything, that begins with e“, hatte ihm Gates geantwortet – doch zum Thema „E-Voting” zeigte sich dann sogar der Microsoft-Gründer skeptisch.

Jesernig kann noch von einem kleinen Wahl-Kuriosum berichten: So hat einmal ein Wähler versehentlich seinen Reisepass in das Wahlkuvert gesteckt. Von der Wahlbehörde wurde er ihm später wieder zurückgegeben.

Achja, das Kuvert mit Ihrem Stimmzettel dürfen Sie mittlerweile hochoffiziell eigenhändig in die Urne werfen. Laut alter Wahlordnung war das eigentlich untersagt und dem Wahlleiter vorbehalten.

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